Stand Juli 2020

Hillhouse Verlag GmbH Allgemeine Geschäftsbedingungen der Spirify®-App

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für das gesamte Leistungsangebot der Hillhouse Verlag GmbH im Rahmen der Nutzung der Spirify® Weisheit-App (im folgenden App genannt) und müssen zusammen mit unseren Datenschutzbestimmungen gelesen werden. Bevor Sie die App benutzen, dürfen wir Sie bitten, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Datenschutzbestimmungen aufmerksam durchzulesen.

1. Nutzungsumfang

1.1 Die Hillhouse Verlag GmbH betreibt die Spirify® Weisheit-App. Die App ermöglicht es dem Nutzer insbesondere Methoden des Coachings und der Meditation kennen zu lernen. Die in der App angebotenen Dienste werden kostenfrei, kostenpflichtig bzw. teilweise kostenpflichtig oder durch Werbung finanziert angeboten. Auf Dienste, die kostenpflichtig sind, wird in der App ausdrücklich hingewiesen.

1.2 Die App bietet explizit keine eigenen psychologischen oder medizinischen Leistungen, Diagnosen oder Therapien an. Die Nutzung der App kann einen Arztbesuch nicht ersetzen. Dem Nutzer wird ausdrücklich angeraten, in Zweifelsfällen einen Arzt aufzusuchen. Es wird auch keine Gewähr für die Wirkungen und Ergebnisse der Kurse, Videos, Podcasts und Meditationen übernommen.

1.3 Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen stellen ausschließlich die Grundlage für die Vertragsbeziehung zwischen der Hillhouse Verlag GmbH und dem Nutzer im Rahmen der App in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Fassung dar.

1.4 Die jeweils gültige Fassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen kann der Nutzer jederzeit in der App abrufen.

1.5 Die Hillhouse Verlag GmbH akzeptiert hiervon abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen grundsätzlich nicht, es sei denn, dass ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zugestimmt worden ist.

 

2. Registrierung

2.1 Bestimmte in der App angebotene Dienste setzen das Einrichten eines benutzerspezifischen Accounts voraus, für den eine vorherige Registrierung erforderlich ist. Bei der Registrierung hat der Nutzer sämtliche der im Rahmen des Registrierungsprozesses abgefragten Daten wahrheitsgemäß und vollständig anzugeben. Der Nutzer muss bei Abschluss der Registrierung volljährig und geschäftsfähig sein. Zwischen dem Nutzer und der Hillhouse Verlag GmbH kommt durch die Registrierung noch kein Vertragsverhältnis zustande. Ein solches besteht erst bei Freischaltung der Dienste.

2.2 Der Nutzer hat keinen Anspruch auf die Inanspruchnahme der Dienste der Hillhouse Verlag GmbH. Die Hillhouse Verlag GmbH hat das Recht, die Registrierung eines Nutzers ohne Angabe von Gründen zu verweigern.

2.3 Dem Nutzer ist es erlaubt, nur jeweils einen benutzerspezifischen Account in der App einzurichten. der Hillhouse Verlag GmbH wird eingeräumt, mehrfache Registrierungen eines Nutzers zu löschen.

2.4 Die Hillhouse Verlag GmbH hat das Recht den Nutzer eines Accounts, der gegen diese Ziffer verstößt, zu verwarnen bzw. seinen Account zu löschen.

2.5 Der Nutzer kann seine Angaben während des Registrierungsprozesses jederzeit abbrechen bzw. korrigieren.

2.6 Die für die Registrierung in der App zur Verfügung stehenden Vertragssprachen sind Deutsch und Englisch. Die Hillhouse Verlag GmbH behält sich vor, die Angebote ihres Dienstes künftig auch in weiteren Sprachen anzubieten.

2.7 Die App ist über den Google Play Store und den Apple App Store erhältlich. Dabei setzt der Download der App eine Registrierung bei dem jeweiligen App-Provider sowie die Installation der hierfür notwendigen Software voraus. Die mit der Registrierung und der Bereitstellung des Downloads bei dem jeweiligen App-Provider verbundene Erhebung, Verarbeitung und Speicherung von personenbezogenen Daten unterliegt nicht dem Einfluss der Hillhouse Verlag GmbH. Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Datenschutzbestimmungen des jeweiligen App-Providers.

2.8 Sofern der Download und die Nutzung der App im Drittnetzen oder im Ausland erfolgt, können dem Nutzer Übertragungskosten seines Internetzugangsanbieters entstehen.

 

3. Kostenpflichtige Dienste

3.1 In der App bzw. dem App-Store des Dritten werden dem Nutzer die einzelnen Schritte des Erwerbs der kostenpflichtigen Dienste der Hillhouse Verlag GmbH beschrieben.

3.2 Zwischen dem Nutzer und der Hillhouse Verlag GmbH kommt bei der Bestellung des Dienstes über den Bestellbutton noch kein wirksames Vertragsverhältnis zustande. Diese Bestellung stellt nur ein Angebot des Nutzers dar. Die Bestellung ist angenommen, wenn der Nutzer die Bestätigung des Eingangs der Bestellung auf elektronischem Weg erhalten hat. Erst dann kommt ein wirksamer Vertrag zwischen dem Nutzer und der Hillhouse Verlag GmbH zustande. Das Angebot des Nutzers kann auch durch konkludentes also schlüssiges Verhalten angenommen werden, wenn der kostenpflichtige Dienst freigeschaltet wird.

3.3 Bei kostenpflichtigen Diensten findet der Nutzer im Bestellvorgang eine Liste der akzeptierten Zahlungsmittel, in welcher er das passende Zahlungsmittel auswählen kann. Es kann sich hierbei insbesondere um ein Zahlungssystem des jeweiligen Betreibers des App-Stores handeln. Für die Abwicklung der Zahlung gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des jeweiligen Dienstleisters.

3.4 In dem Fall, dass eine Zahlung des Nutzers abgelehnt wird und der Nutzer dies zu verschulden hat, ist die Hillhouse Verlag GmbH berechtigt, die entstandenen Kosten und/oder Aufwendungen in tatsächlicher Höhe gegenüber dem Nutzer als Schadensersatz geltend zu machen.

3.5 Die Hillhouse Verlag GmbH behält sich vor, kostenpflichtige Dienste für einen bestimmten Zeitraum dem Nutzer kostenfrei zur Verfügung zu stellen. Der Nutzer hat die Möglichkeit, das Testangebot bis 14 Tage vor Ablauf des Testzeitraums zu kündigen. Kündigt der Nutzer nicht, wandelt sich das Testangebot in einen für den Nutzer kostenpflichtigen Dienst um.

 

4. Widerrufsbelehrung

4.1 Widerrufsrecht für Verbraucher

4.1.1 Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder per E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

4.1.2 Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn wir die Dienstleistung vollständig erbracht oder mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen haben, nachdem Sie als Verbraucher dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben und gleichzeitig ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch uns verlieren.

 

4.2 Folgen des Widerrufs

4.2.1 Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, dass Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

4.2.2 Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Beitrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrages unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht. Erfolgte unsere Leistung bisher unentgeltlich, dann haben Sie keinen Anspruch auf Rückerstattung.

Ende der Widerrufsbelehrung

 

4.3 Muster-Widerrufsformular

 

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück an:

Hillhouse Verlag GmbH, Monatshausen 21, 82327 Tutzing

mail@hillhouse-verlag.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren: _______________ (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung: _____________________(*)

Bestellt am ________________________(*)                       erhalten am:_______________(*)

Name des/der Verbraucher (s)__________________________________________________

Anschrift des/der Verbraucher___________________________________________________

Unterschrift des/der Verbraucher_________________________________________________

(nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum_____________________________________

(*) Unzutreffendes streichen

 

5. Rechte und Pflichten des Nutzers

5.1 Die Inhalte der App dürfen nur für persönliche und nicht für kommerzielle Zwecke genutzt bzw. vervielfältigt werden. Eine Weitergabe der Inhalte der App ist nur mit ausdrücklicher Zustimmung der Hillhouse Verlag GmbH erlaubt.

5.2 Dem Nutzer stehen ausschließlich die nach diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen eingeräumten Rechte an dem Leistungsangebot der Hillhouse Verlag GmbH zu. Die Inhalte, Informationen, Bilder, Videos und Datenbanken, die über das Leistungsangebot der Hillhouse Verlag GmbH hinaus in der App veröffentlicht sind, sind grundsätzlich urheberrechtlich geschützt und in der Regel Eigentum bzw. lizenziert von der Hillhouse Verlag GmbH.

In dem Fall, dass die Hillhouse Verlag GmbH in der App auf Kooperations- oder Leistungspartner verweist, wird ausdrücklich auf deren Urheber- und Schutzrechte verwiesen.

5.3. Die App stellt ein urheberrechtlich geschütztes Software-Programm dar. An dieser App erhält der Nutzer ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares unwiderrufliches Recht zur persönlichen Nutzung. Dem Nutzer ist es untersagt, die App über das gesetzlich vorgesehene Maß hinaus zu dekompilieren, zu ändern oder zu bearbeiten und/oder deren Inhalte zu verpachten, zu vermieten oder anderweitig zu übertragen.

5.4 Der Nutzer ist berechtigt, das Leistungsangebot nur sachgerecht zu nutzen. Die Zugangsdaten zu dem nutzerspezifischen Account hat der Nutzer geheim zu halten und die notwendigen Maßnahmen zur Gewährleistung der Vertraulichkeit zu ergreifen. Der Nutzer ist verpflichtet, der Hillhouse Verlag GmbH einen Missbrauch oder Verlust dieser Zugangsdaten anzuzeigen.

5.5 Es ist die Pflicht des Nutzers, die Angaben, welche für die Bereitstellung der kostenpflichtigen Dienste benötigt werden, korrekt, umfänglich und wahrheitsgemäß gegenüber der Hillhouse Verlag GmbH anzugeben.

5.6 Dem Nutzer ist es untersagt, die kostenpflichtigen Dienste gleichzeitig auf mehreren Endgeräten zu nutzen. Dies ist nur dann der Fall, wenn eine solche Nutzung im Zusammenhang mit der beiliegenden Angebotserstellung ausdrücklich erlaubt ist.

5.7 Der Nutzer darf nicht Dritten den Zugang zu den kostenpflichtigen Diensten ermöglichen, beispielsweise durch die Nutzung der Dienste in öffentlichen Bereichen.

5.8 Dem Nutzer ist es nicht erlaubt, Rechte oder Pflichten aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen an Dritte zu übertragen oder abzutreten.

5.9 Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Nutzung der App und von deren Diensten Vereinbarungen in Vertragsverhältnissen mit Dritten, insbesondere mit dem App-Store Betreiber bzw. seinem Internetzugangsanbieter zu berücksichtigen.

 

6. Daten des Nutzers

6.1 Die Hillhouse Verlag GmbH erhebt und nutzt die vom Nutzer angegebenen personenbezogenen Daten für die Durchführung der zwischen dem Nutzer und der Hillhouse Verlag GmbH geschlossenen vertraglichen Vereinbarungen.

6.2 Dem Nutzer ist es zu jedem Zeitpunkt möglich, die von ihm bei der Hillhouse Verlag GmbH gespeicherten personenbezogenen Daten per E-Mail an mail@hillhouse-verlag.de bei der Hillhouse Verlag GmbH abzurufen, zu ändern oder zu löschen. Außerdem ist es dem Nutzer möglich, seine Daten im Rahmen der App abzurufen, zu ändern oder zu löschen.

6.3 Darüber hinaus wird auf die in der App abrufbare Datenschutzerklärung verwiesen. Die Datenschutzerklärung bildet einen Bestandteil dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

7. Verfügbarkeit

7.1 Das Leistungsangebot der Hillhouse Verlag GmbH steht in der Regel 24 Stunden am Tag zur Verfügung. Davon sind Zeiten ausgenommen, in denen Datensicherungsarbeiten, Systemwartungs- oder Programmpflegearbeiten am System oder der Datenbank vorgenommen werden. Die Hillhouse Verlag GmbH ist bemüht, die hieraus entstehenden Störungen möglichst gering zu halten.

7.2 Die Hillhouse Verlag GmbH wird über Einschränkungen der Verfügbarkeit der Leistungsangebote den Nutzer mit einer angemessenen Vorlaufzeit per E-Mail informieren. Die E-Mail-Adresse des Nutzers ist mit dem jeweiligen nutzerspezifischen Account verknüpft.

 

8. Haftung

8.1 Die Hillhouse Verlag GmbH haftet nur auf Schadensersatz, insbesondere wegen Verzugs, Nichterfüllung, Schlechterfüllung oder unerlaubter Handlung, welche dem Nutzer durch grob fahrlässiges oder vorsätzliches Verhalten der Hillhouse Verlag GmbH entstehen.

8.2 Eine solche Haftungsbeschränkung gilt jedoch nicht für Schäden, die durch die Verletzung von Leben, Körper und/oder Gesundheit des Nutzers entstehen.

8.3 Die Haftungsbeschränkung gilt auch nicht hinsichtlich der Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Nutzung der Dienste ermöglichen und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf (sog. Kardinalspflichten). In diesem Zusammenhang haftet Die Hillhouse Verlag GmbH jedoch der Höhe nach nur auf vorhersehbare und nutzungstypische Schäden. Hingegen haftet Die Hillhouse Verlag GmbH nicht für mittelbare Schäden, insbesondere Mangelfolgeschäden, unvorhersehbare Schäden oder untypische Schäden sowie für entgangenen Gewinn. Selbiges gilt für die Folgen von zufälligen Schäden oder höherer Gewalt.

8.4 Die Hillhouse Verlag GmbH übernimmt für die Leistungen Dritter, welche als solche gekennzeichnet sind, ausdrücklich keine Haftung. In diesem Zusammenhang wird auf die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die Datenschutzbestimmungen des Drittanbieters verwiesen.

8.5 Der Nutzer hat die Pflicht, Die Hillhouse Verlag GmbH von Ansprüchen Dritter freizustellen, die im Zusammenhang mit Verstößen des Nutzers gegen die Pflichten aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder den für den Nutzer geltenden Gesetzesvorschriften von Dritten geltend gemacht werden, sofern der Nutzer die Verstöße zu vertreten hat.

8.6 Die Hillhouse Verlag GmbH weist die Nutzer darauf hin, dass etwaige körperliche Übungen, welche im Rahmen der von der Hillhouse Verlag GmbH erbrachten Dienste erläutert werden, für durchschnittlich gesunde und körperlich sowie geistig belastbare Nutzer vorgesehen sind. Der Nutzer führt etwaige Übungen selbst auf eigene Verantwortung durch.

8.7 Die Hillhouse Verlag GmbH haftet auch nicht für die Folgewirkungen von den in der App angebotenen Mediationen, wenn eine Person unter Einfluss von Drogen, Alkohol oder Medikamenten steht.

8.8 Darüber hinaus haftet die Hillhouse Verlag GmbH auch nicht für die Folgewirkungen von Anleitungen oder Ratschlägen, die die Hillhouse Verlag GmbH dem Nutzer erteilt.

8.9 Für den Fall, dass der Nutzer unter Depressionen leidet oder suizidgefährdet ist, die Hillhouse Verlag GmbH dem Nutzer, unverzüglich einen Arzt aufzusuchen.

9. Sperrung des nutzerspezifischen Accounts, Vertragsdauer und Kündigung

9.1 Der Hillhouse Verlag GmbH ist es vorbehalten, im Falle eines Verdachts einer missbräuchlichen Nutzung der App oder wesentlichen Vertragsverletzungen durch den Nutzer, diesen Vorgängen nachzugehen, Vorkehrungen hiergegen zu veranlassen und wenn ein begründeter Verdacht vorliegt, den Account des Nutzers zu sperren.

9.2 Für den Fall, dass der Verdacht ausgeräumt wird, wird der Account auf Veranlassung der Hillhouse Verlag GmbH wieder freigeschaltet.

9.3 Sollte der Verdacht nicht ausgeräumt werden können, steht der Hillhouse Verlag GmbH ein außerordentliches Kündigungsrecht zu.

9.4 Sofern kostenfreie Dienste Gegenstand des Nutzungsvertrages zwischen dem Nutzer und der Hillhouse Verlag GmbH sind, kann dieser Vertrag sowohl durch die Hillhouse Verlag GmbH als auch durch den Nutzer innerhalb einer 14-tägigen Frist gekündigt werden. Der Nutzer kann den Vertrag durch Kündigungserklärung in Textform, schriftlich oder per E-Mail an mail@hillhouse-verlag.de kündigen. Soweit sich aufgrund gesetzlicher Vorschriften keine anderen Speicherpflichten ergeben, werden die Daten des Nutzers schnellstmöglich gelöscht. Die Informationen werden von der Hillhouse Verlag GmbH noch zur Erfüllung des Vertrages genutzt, bis die letzte vertraglich geschuldete Leistung erfolgt ist. Dem Nutzer ist die Nutzung der App nach Ablauf der Kündigungsfrist unter der gekündigten Registrierung nicht mehr möglich. Im Falle der Kündigung durch die Hillhouse Verlag GmbH erfolgt die Kündigung an die durch die Nutzer während der Registrierung hinterlegte E-Mail-Adresse.

9.5 Sofern kostenpflichtige Dienste Gegenstand des Nutzungsvertrages zwischen dem Nutzer und der Hillhouse Verlag GmbH sind, läuft der Nutzungsvertrag für den jeweiligen kostenpflichtigen Dienst zunächst über den vereinbarten Mindestnutzungszeitraum, sofern sich nicht aus der Darstellung des Angebots des Dienstes etwas anderes ergibt. Anschließend verlängert sich der Nutzungsvertrag jeweils um die Dauer des vereinbarten Mindestnutzungszeitraums, wenn dieser nicht innerhalb einer Frist von 14 Tagen vor Ablauf des Mindestnutzungszeitraums zum Ende des jeweiligen Zeitraums durch den Nutzer bzw. Die Hillhouse Verlag GmbH gekündigt wird. Der Nutzer kann den Vertrag durch Kündigungserklärung in Textform, schriftlich oder per E-Mail an mail@hillhouse-verlag.de kündigen. Wenn der Kauf über einen App-Store erfolgt ist, kann die Kündigung, wie in dem jeweiligen App-Store beschrieben, erfolgen. Soweit sich aufgrund gesetzlicher Vorschriften keine anderen Speicherpflichten ergeben, werden die Daten des Nutzers schnellstmöglich gelöscht. Die Informationen werden von der Hillhouse Verlag GmbH noch zur Erfüllung des Vertrages genutzt, bis die letzte vertraglich geschuldete Leistung erfolgt ist. Dem Nutzer ist die Nutzung der App nach Ablauf der Kündigungsfrist unter der gekündigten Registrierung nicht mehr möglich. Im Falle der Kündigung durch Die Hillhouse Verlag GmbH erfolgt die Kündigung an die durch die Nutzer während der Registrierung hinterlegte E-Mail-Adresse.

9.6 Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund für eine außerordentliche Kündigung liegt dann vor, wenn die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum Ablauf der ordentlichen Kündigungsfrist unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und der Interessen des Nutzers unzumutbar ist. Die Hillhouse Verlag GmbH kann dem Nutzer außerordentlich kündigen, wenn ein Verstoß des Nutzers gegen wesentliche vertragliche Pflichten bzw. gegen anwendbares Recht vorliegt. Für eine solche außerordentliche Kündigung ist eine vorangegangene Abmahnung nicht erforderlich.

9.7 Im Falle einer Kündigung des Nutzungsvertrages seitens der Hillhouse Verlag GmbH sowie einer Kündigung durch den Nutzer, ist die Rückzahlung etwaiger im Voraus gezahlter Entgelte ausgeschlossen. Dies gilt nicht in dem Fall, dass der Nutzer aus einem wichtigem Grund, den Die Hillhouse Verlag GmbH zu vertreten hat, außerordentlich kündigt.

10. Änderungen dieser AGB

10.1 Die Hillhouse Verlag GmbH ist berechtigt, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit gegenüber dem Nutzer mit Wirkung für die Zukunft zu ändern.

10.2 Der Nutzer wird von der Hillhouse Verlag GmbH über eine beabsichtigte Änderung per E-Mail an die im jeweiligen Nutzerkonto angegebene E-Mail-Adresse informiert. Dabei wird die jeweilige Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen dann wirksam, wenn der Nutzer dieser Änderung nicht innerhalb von zwei Wochen nach Übersendung der E-Mail widerspricht. Entscheidend für die Einhaltung der zweiwöchigen Frist ist das rechtzeitige Absenden der E-Mail, die den Widerspruch beinhaltet.

10.3 Für den Fall, dass der Nutzer der Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen innerhalb der zweiwöchigen Frist widerspricht, ist Die Hillhouse Verlag GmbH berechtigt, das Vertragsverhältnis außerordentlich fristlos zu kündigen, ohne dass dem Nutzer hieraus etwaige Ansprüche gegen Die Hillhouse Verlag GmbH entstehen.

10.4 Falls das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und der Hillhouse Verlag GmbH nach dem wirksamen Widerspruch des Nutzers fortgesetzt wird, erhalten die bisher geltenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ihre Gültigkeit.

 

11. Schlussbestimmungen

11.1 Die Hillhouse Verlag GmbH hat das Recht, die sich aus einem Vertrag mit dem Nutzer ergebenden Rechte und Pflichten auf einen Dritten zu übertragen. Die Hillhouse Verlag GmbH wird den Nutzer schriftlich hinsichtlich der Übertragung auf einen Dritten informieren. In diesem Falle steht dem Nutzer ein außerordentliches Kündigungsrecht zu. Die Kündigung muss innerhalb von 14 Tagen nach Eingang der Mitteilung der Übertragung beim Nutzer schriftlich bei der Hillhouse Verlag GmbH eingehen.

11.2 Für Vereinbarungen, die auf der Grundlage dieser Nutzungsbedingungen geschlossen worden sind, ist ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss von UN-Kaufrecht anwendbar.

11.3 Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen geschlossenen Vereinbarungen ist der Sitz der Hillhouse Verlag GmbH.

11.4 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich dieser Bestimmung ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.